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"Bundeskinderschutzgesetz kann nun pünktlich in Kraft treten" |
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Fr 16.12.2011 Bundesministerin Kristina Schröder: "Bundeskinderschutzgesetz kann nun pünktlich in Kraft treten"
Quelle: http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=176026.html
Am 16. Dezember hat der Bundesrat einstimmig dem Bundeskinderschutzgesetz zugestimmt. Der Bundesrat ist damit der Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zum Gesetz gefolgt. Dieser hatte am 14. Dezember den Kompromissvorschlag angenommen, den Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und Manuela Schwesig, Sozialministerin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, mit Vertreterinnen und Vertretern der Länder und der Bundestagsfraktionen entwickelt haben.
Der Kompromissvorschlag sieht insbesondere ein unbürokratischeres Verfahren bei der Qualitätsentwicklung in der Kinder- und Jugendhilfe, die Erweiterung der Bundesinitiative "Familienhebammen" sowie die dauerhafte finanzielle Sicherstellung der psychosozialen Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern durch den Bund vor. Tritt am 1. Januar in Kraft ............
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Geschrieben von: Paula Zwernemann
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30.11.2011
Die ursprünglich geplante ersatzlose Streichung der Sonderzuständigkeit für Pflegekinder gem. § 86.6 SGB VIII - und somit die Anbindung der Zuständigkeit an den gewöhnlichen Aufenthalt der Herkunftseltern - wurde nicht vorgenommen. Dass unsere Argumente Gehör fanden und von den Entscheidungsträgern verstanden wurden, war nur durch den Einsatz vieler Menschen möglich geworden.
Wir möchten allen danken, die sich bei den Bundestagsabgeordneten in Schreiben und im persönlichen Gespräch eingebracht haben, um diesen besonderen Sachverhalt darzulegen.
Es war wie im Jahre 2004 das Zusammenspiel der Basis im Gespräch mit ihrem Abgeordneten und der Einsatz der Verbände in den parlamentarischen überparteilichen Ausschüssen wie dem parlamentarischen Familienausschuss unter Vorsitz von Frau Laurischk und der Kinder-kommission sowie der einzelnen Fraktionen des Bundestages.
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Bundesrat stimmt Bundeskinderschutzgesetz nicht zu |
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Fr 25.11.2011 Quelle http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=175670.html
Das von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vorgelegte neue Bundeskinderschutzgesetz hat am 25. November
im Bundesrat keine Mehrheit der Stimmen bekommen. Zudem konnten sich die Länder nicht auf die Anrufung des
Vermittlungsausschusses verständigen, so dass das Gesetz blockiert ist. Der Deutsche Bundestag hingegen hatte
das Gesetz Ende Oktober ohne Gegenstimme beschlossen und auch in der Fachwelt war das Gesetz einhellig
begrüßt worden. Lesen Sie weiter
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Empfehlungen des Deutschen Vereins |
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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der monatlichen Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2012
Monatliche Pauschalbeträge für die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen Gemäß den vom Deutschen Verein im September 2007 beschlossenen weiterentwickelten Empfehlungen für die Bemessung der monatlichen Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) überprüft der Deutsche Verein die Höhe der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Kosten für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen regelmäßig und passt sie einer eventuellen Steigerung der Lebenshaltungskosten der privaten Haushalte an. vollständiges Dokument im pdf-Format
Quelle: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge
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Unterbringung deutscher Kinder bei Gastfamilien im Ausland - vereinbar mit dem Kinderschutz?
- mehr zum aktuellen Geschehen z.B. Namibia
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