BAG KiAP Bundesarbeitsgemeinschaft für Kinder in Adoptiv- und Pflegefamilien e.V.
BAG KiAP Bundesarbeitsgemeinschaft fürKinder in Adoptiv- und Pflegefamilien e.V.

Reform des SGB VIII

Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJuF)

DIJUF INTERAKTIV ZUR SGB VIII REFORM

 

"Informationen zur Reform SGB VIII – Vorbereitung eines neuen Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen

Quelle: www.igfh.de

Informationen zur Reform SGB VIII – Vorbereitung eines neuen Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen


Aktualisierte Nachrichten zur SGB VIII-Reform (Stand 20.01.2017)


1. Weiter Vorbereitung eines neuen Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen

Im neuen Jahr erlauben wir uns aus den zugänglichen und zugehenden Informationen rund um die Gestaltung der SGB VIII-Reform einige Informationen zu bündeln und weiterzugeben (wichtige Bündelungen der Debatten und Synopsen siehe auch unter http://kijup-sgbviii-reform.de/).

Die wichtigste Botschaft ist, dass ein "Gesetz zur Stärkung der Kinder- und Jugendhilfe" nach wie vor auf der Agenda steht, wie bei der Vorstellung der Vorhabensplanung des Bundesministeriums im Bundestagsausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend deutlich wurde. Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) hält somit an seinem Ziel fest, eine erste Fassung eines Referent_innenentwurfs Ende Januar/Anfang Februar 2017 doch noch vorzulegen. Offen scheint die Frage der Vorabstimmung mit dem obigen Ausschuss zu sein. Laut Aussage der Staatssekretärin und der Ministerin sei geplant, das Gesetz noch in der zu Ende gehenden Legislaturperiode möglichst bis zur Sommerpause zu verabschieden. Gedacht sei an eine „zurückhaltende HzE Reform“ sowie „eine hohe Priorität auf den Kinderschutz“.

Wie schon am 11.11.2016 vermeldet, informierte am 9.11.2016 die Berichterstatterin des Familienausschusses, Ulrike Bahr (SPD), darüber, dass die Staatssekretärin des BMFSFJ, Elke Ferner, den Ausschuss davon in Kenntnis gesetzt habe, dass die Arbeitsfassung vom 23.08.2016 zur SGB VIII-Reform zurückgezogen worden ist. Ulrike Bahr erklärte, dass die SPD-Fraktion davon ausgehe, dass der Referent_innenentwurf sich deutlich von der kritisierten Arbeitsfassung unterscheiden werde. Der Arbeitsentwurf hätte weder die politische Absegnung von Ministerin Manuela Schwesig gehabt, noch sei er mit dem zuständigen Fachausschuss des Bundestages kommuniziert worden. Schon im November erklärte die Staatssekretärin weiterhin, dass die in den Verbände-Anhörungen und darüber hinaus formulierte Kritik in die Überarbeitung bzw. Neugestaltung eines Referent_innenentwurfs einfließen würden.

Am 14.12.2016 fand zur Vorbereitung eines Referent_innenentwurfs im BMFSFJ ein Gespräch mit den SPD-Staatssekretären der Länder zur SGB VIII-Reform statt. Gesprächsgrundlage war ein Vorschlag des BMFSFJ zum Teilbereich Hilfen zur Erziehung, Finanzierung und Sozialraumprojekte (siehe Materialien). Dies wurde so gedeutet, dass das BMFSFJ die Reform in einem umstrittenen Bereich auf SPD-Seite absichern will. Bevor ein Arbeitsentwurf zum offiziellen Referent_innenentwurf werden kann, muss er allerdings in die sogenannte „Frühkoordination“ des Bundeskanzleramtes. Wann er dort freigegeben wird, ist dann nicht mehr allein in der Hand des BMFSFJ. Zudem scheint der Zeitpunkt und die Tiefe des Einbezuges des Bundestagsausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend unklar." zum kompletten Artikel

Bundesweites Dialogforum Pflegekinderhilfe gestartet:                      Rahmung, Ziele, Aufträge, Themen

BAG KiAP: Positionspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft als Ergänzung zum Papier des Runden Tischs

Zum Inhalt des Buches:
Was passiert, wenn ein Kind nicht ohne Gefährdung seiner Entwicklung in seiner biologischen Familie aufwachsen kann? Welche Informationen benötigen Pflege- und Adoptiveltern, wenn sie sich für die Aufnahme eines Kindes entscheiden? Welche Hilfen und Unterstützung erhalten sie, wenn Probleme auftauchen?

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